Aus der Arbeit des Gemeinderats am 30.06.2020
Aufgrund der derzeitigen Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie ist die Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus durch Sozialkontakte, die nicht zwingend erforderlich sind, geboten. Die öffentliche Sitzung des Gemeinderats fand aufgrund der erforderlichen Hygiene- und Abstandsregeln nicht im Ratssaal des Rathauses, sondern in der Letzenberghalle statt. Nach der Bürgerfragestunde waren die Errichtung eines Pumptracks, die Umwandlung des Bolzplatzes neben dem Boule-Gelände in einen Multifunktionsplatz sowie der Nachtragshaushalt der Gemeinde Malsch für das Jahr 2020 Bestandteil der Tagesordnung. Die Informationen der Bürgermeisterin sowie die Wünsche und Anregungen aus dem Gemeinderat beendeten die Sitzung.
Das Kinder- und Jugendforum (KiJuFo)
Errichtung eines Pumptracks, Antrag vom 23.09.2019
Die Bürgermeisterin gab zu Beginn der Aussprache den Hinweis auf die aktuelle schwierige finanzielle Situation der Gemeinde Malsch. Aus den Reihen der Grünen wurde der Antrag zur Geschäftsordnung, die Beschlussfassung zu vertagen beantragt. Zur Begründung wurden die Möglichkeiten eines Zuschusses aus dem LEADER-Regionalbudget angeführt. Die Haftungsfrage wurde angesprochen, sowie die Standortfrage zur Errichtung des Pumptracks noch nicht abschließend festgelegt sei. Weitere Alternativen wurden vorgeschlagen wie die Möglichkeit eines Freiwilligentages und einer Spendensammlung.
Über den Antrag der Geschäftsordnung zur Vertagung der Beschlussfassung wurde mit 7 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen abgestimmt. Mit diesem Ergebnis war der Tagesordnungspunkt vertagt.
Boule-Freunde Malsch e.V.
Umwandlung des Bolzplatzes neben dem Boule-Gelände in einen Multifunktionsplatz, Antrag vom 29.10.2019
Die Ratsmitglieder konnten aufgrund der aktuellen finanziellen Situation den Antrag nicht befürworten. Es wurde bereits auf die jetzige multifunktionale Nutzung des Bolzplatzes hingewiesen. Auch seien noch viele offene Fragen zu diesem Antrag zu klären.
Der Gemeinderat der Gemeinde Malsch stimmte einstimmig gegen die Umwandlung des Bolzplatzes neben dem Boule-Gelände in einen Multifunktionsplatz.
Finanzen
Nachtragshaushalt für das Jahr 2020
Die Verwaltung teilte mit, dass keine gute Entwicklung der Finanzen im Gemeindehaushalt abzusehen sei. Die Einnahmen der Gemeinde Malsch brechen ein, so dass der Gemeindehaushalt ohne Einsparungen ein negatives Ergebnis im laufenden Haushaltsjahr von ca. 2,2 Mio. Euro ausweise. Der Finanzausschuss habe bereits Änderungen der Planansätze zum Haushaltsjahr 2020 vorberaten. Eine eventuelle Entspannung sei erst im Jahr 2022 möglich, jedoch könne aktuell keine Prognose abgegeben werden. In der Aussprache des Gemeinderats waren sich Gremiumsvertreter einig, die vorberatenen Planansätze zu ändern. Einzige Ausnahme war die Kostenstelle bei der Vereinsförderung, hier sind die Gelder für eine mögliche Errichtung eines Pumptracks eingestellt.
Der Gemeinderat der Gemeinde Malsch stimmte sodann „en bloc“ den Änderungen zum Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 mit Ausnahme bei der Vereinsförderung einstimmig zu.
