Aus dem Gemeinderat vom 24.01.2017

Im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung stand der Jahresbericht der Klimawerkstatt Malsch (KWM) für das vergangene Jahr. Die Informationen der Bürgermeisterin sowie die Wünsche und Anregungen aus dem Gemeinderat beendeten die erste Sitzung im neuen Jahr.

Aus der Mitte der anwesenden Zuhörer gab es zu Beginn der Gemeinderatssitzung verschiedene Anfragen zum zeitlichen Vorgehen nach dem Workshop zur Umgestaltung des Schulhofes sowie zum offenen Kinder- und Jugendforum (KiJuFo).

Finanzen

Spendenbericht 2. Halbjahr 2016

Dem Gremium wurden die Spenden oder Zuwendungen, die im 2. Halbjahr 2016 (01.07.2016 – 31.12.2016) in Höhe von insgesamt 6.725,99 € eingegangen sind, zur Annahme vorgelegt. Die Geldspenden teilen sich wie folgt auf:

• Spende für soziale Zwecke 250,00 €
• Spenden für den Asylkreis 6.375,99 €
• Spende für die Jugendfeuerwehr 100,00 €

Sachspenden sind bei der Gemeinde Malsch in Höhe von 1.635,15 € eingegangen und teilen sich wie folgt auf:

Spenden für den Asylkreis 1.119,15 €

• Spenden für die Jugendfeuerwehr 220,00 €
• Spenden für den Kulturtreff 300,00 €

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Annahme der eingegangenen Spenden, damit die Ausstellung einer Spendenbescheinigung erfolgen könne.

Klimawerkstatt Malsch (KWM)

Jahresbericht 2016

Im Klimaschutz-Leitbild der Gemeinde Malsch vom 20.10.2015 wurde bestimmt, dass dem Gemeinderat einmal jährlich ein Bericht zu den Klimaschutzaktivitäten der Gemeinde und der Klimawerkstatt vorgelegt werden soll. Die Umweltbeauftragte des Gemeindeverwaltungsverbandes Rauenberg (GVVR) Dr. Brigitta Martens-Aly berichtet über die in Malsch durchgeführten Maßnahmen zum Klimaschutz im Jahr 2016 und gab danach einen Ausblick auf die geplanten Aktivitäten für 2017. Anhand einer umfassenden Präsentation gab sie einen Rückblick für das Jahr 2016 zu Projekten, die von der Klimawerkstatt Malsch umgesetzt oder begleitet wurden:

Die eigene Homepage wurde aktiv gestaltet.

• Fahrradboxen wurden von der Stadt Rauenberg für den Standort am Bahnhof Rot-Malsch (Malscher Seite) übernommen.
• Fahrradbügel wurden vor der Reblandhalle als Modell für weitere Plätze im Ort installiert.
• Erhebliche Verbesserungen im Busverkehr (ÖPNV) wurden Dank des Gemeinderats erreicht.
• Eine Radtour fand zu guten Beispielen im Klimaschutz statt. Eigentümer aus Malsch haben ihr Solar-Passivhaus vorgestellt, Besichtigung eines solarbeheizten saisonalen Wasserspeichers und eines Nahwärmenetzes.
• Projekttage in Zusammenarbeit mit der KliBA wurden an der Grundschule Malsch durchgeführt.
• Die Kennzeichnung kommunaler Obstbäume zum ab ernten der Früchte wurde durchgeführt.
• Eine Ausstellung zum Thema „Strom sparen“ fand im Foyer des Rathauses statt.
• Eine Wanderung im Bruchgelände hatte zum Thema Moorschutz stattgefunden.

Sodann machte sie einen Ausblick über die geplanten Aktivitäten und Maßnahmen für 2017:

• Bis Ende Januar liegt ein Förderprogramm der Gemeinde Malsch zur Thermografie von Gebäuden auf.
• Die Installation einer Mitfahrerbank nach dem Vorbild anderer Gemeinden (Rheinfelden, Graben-Neudorf) soll ermöglicht werden.
• Der Moorschutz soll als weitere Klimaschutzmaßnahme umgesetzt werden.
• Beteiligung an der Earth Hour am 25.03.2017 in der Zeit von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr ist beabsichtigt. In der Zeit sollen keine kommunalen Gebäude beleuchtet werden und man sei mit den örtlichen Kirchengemeinden ebenfalls im Gespräch.
• Die Energiekarawane für Gewerbebetriebe soll im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde St. Leon-Rot im Gewerbegebiet Rot-Malsch stattfinden.

Rückblickend zog die Umweltbeauftragte das Fazit, dass sich die Gruppe der Klimawerkstatt seit ihrem Bestehen ca. 20 Mal getroffen hatte. Diese Gruppe habe eine gute Anbindung an den Gemeinderat und die Verwaltung. Das Arbeiten in der Klimawerkstatt bereite sehr viel Freude und biete ein gutes Fundament für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Der Gemeinderat nahm sodann den Jahresbericht 2016 der Klimawerkstatt Malsch (KWM) nach einer kurzen Aussprache zur Kenntnis.

Energieversorgung

Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2018-2019 des Gemeindetags

Die Gemeinde Malsch hat mit der EnBW einen Kommunalvertrag bezüglich der Stromversorgung der kommunalen Liegenschaften abgeschlossen. Dieser Vertrag wird zum Ende des Jahres 2017 ablaufen. Nach unseren Informationen wird die EnBW keine weiteren Kommunalverträge mehr anbieten. Die Verwaltung beabsichtigt deshalb an der vom Gemeindetag angebotenen Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2018-2019 teilzunehmen. Die Frist zur Beauftragung endet am 17.02.2017. Für die Teilnahme an der Bündelausschreibung entstehen Kosten in Höhe von 16,50 € zuzüglich Mehrwertsteuer pro Abnahmestelle, was eine Gesamtsumme von ca. 550,00 € entspricht.

Der Gemeinderat ermächtigt sodann die Verwaltung, die notwendigen Unterlagen zur Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom des Gemeindetags zusammenzustellen und die Gt-Service-GmbH mit der Ausschreibung der Stromlieferung zu beauftragen.

Protokoll über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 21.12.2016

Einwendungen gegen das Protokoll über die öffentliche Sitzung wurden aus der Mitte des Gemeinderates nicht vorgetragen.

Informationen der Bürgermeisterin

Die Bürgermeisterin dankte den vielen Teilnehmern des Workshops zur Umgestaltung des Schulhofs für deren konstruktive Mitarbeit. Weiter gab sie ein Schreiben des Letzenberg-Tierparks zur Kenntnis, der dem Gemeinderat für dessen Unterstützung dankte.

Wünsche und Anregungen aus dem Gemeinderat

Hier wurden Angelegenheiten innerhalb der Gemeinde von den Gemeinderatsmitgliedern angesprochen.