Aus der Arbeit des Gemeinderats am 19.12.2017
Bei der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats im Jahr 2017 standen die Ehrung von Blutspendern und die Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs für 2018 als große Themen auf der Tagesordnung. Die Informationen der Bürgermeisterin sowie die Wünsche und Anregungen aus dem Gemeinderat beendeten die Sitzung.
Ehrung von Blutspendern
Die Bürgermeisterin begrüßte hierzu herzlich den Vorsitzenden des DRK-Ortsverbandes Malsch, Günter Erhardt, am Ratstisch. Sie würdigte in ihren einführenden Worten die Bedeutung der Blutspende, die dazu beitrage, anderen Menschen ein zweites Leben zu schenken. Es sei trotz aller medizinischer Fortschritte noch nicht möglich, das lebensnotwendige Blut künstlich herzustellen.
Sodann ehrte sie folgende Blutspender für ihr ehrenamtliches und unentgeltliches Spenden:
Ehrungsstufe 10:
- Herr Steffen Brucker
- Frau Sigrid Keilbach
- Herr Marcel Thome
Ehrungsstufe 75:
- Herr Thomas Keller
Zur Ehrung im Ratssaal konnten folgende Blutspender nicht anwesend sein:
Ehrungsstufe 10:
- Frau Ricarda Richter
- Frau Andrea Schattauer
- Herr Manfred Schattauer
Unter großem Beifall überreichte die Bürgermeisterin den anwesenden Blutspendern die Blutspenderehrennadeln und die Ehrenurkunden des Deutschen Roten Kreuzes sowie ein Präsent der Gemeinde Malsch.
Der Vorsitzende des DRK-Ortsverbandes sprach den genannten Spendern im Anschluss seinen großen Dank aus und überreichte ebenfalls ein Präsent. Er würdigte die Bereitschaft der Blutspender des vergangenen Jahres und teilte mit, dass 340 Blutkonserven in die Blutspendezentrale geliefert werden konnten.
Weiter wies er bereits jetzt schon auf die Blutspendetermine am 27.02.2018 sowie am 21.08.2018 hin. Im Anschluss dankte er all denjenigen, die geehrt wurden und dankte weiter der Verwaltung sowie dem Bauhof der Gemeinde Malsch für deren tatkräftige Unterstützung bei den Blutspendeterminen.
Finanzen
Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs für 2018
Die Rechnungsamtsleiterin Petra Wacker teilte in ihrem Sachvortrag mit, dass erstmalig ab 01.01.2018 der Haushalt der Gemeinde Malsch nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht (NKHR) erstellt wurde. Die im Entwurf eingestellten textlichen Erläuterungen der Produktgruppen sind den Vorgaben des kommunalen Produktplanes für Baden-Württemberg entnommen und bedürfen noch einer Anpassung an die örtlichen Gegebenheiten. Das neue Recht bringe ebenfalls einige Änderungen in der Darstellung der Planzahlen mit sich.
Nach dem derzeitigen Stand reichen die ordentlichen Erträge des Gesamtergebnis Haushalt in Höhe von 7.523.800,00 € nicht zur Deckung der ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 7.649.400,00 € aus. Das zur Zeit veranschlagte Gesamtergebnis ist somit negativ und beläuft sich auf 125.600,00 €.
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie der Umsatzsteueranteil sind im Vergleich zu den Planzahlen des Vorjahres erhöht, ebenso die Zuweisungen im Rahmen des Finanzausgleichs, welche nach dem Haushaltserlass und nach den Ergebnissen der November-Steuerschätzung berechnet wurden. Ebenso fallen die FAG- und Kreisumlagezahlungen im Vergleich zur Planung des Jahres 2017 geringer aus. Trotz dieser positiven Entwicklung und der vorsichtigen Schätzung der im Jahr 2018 erforderlichen Aufwendungen, können die derzeit geplanten Erträge die geplanten Aufwendungen nicht decken. Der vorliegende Entwurf ist nicht endgültig und bedarf noch einiger Beratungen im Gremium.
Die zunächst geplanten Investitionen für die Jahre 2018 bis 2021 sind der vorliegenden Zusammenstellung zu entnehmen. Im kommenden Jahr sind schwerpunktmäßig die Ausstattung der Feuerwehr mit BOS-Funkgeräten, die Anschaffung von Notstromaggregaten für Katastrophenschutzmaßnahmen, der Ausbau der Dorfscheune und die Neugestaltung des Dorfplatzes sowie Kosten für den Breitbandausbau geplant. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen ist die Gemeinde Malsch auf die Gewährung von Zuschüssen und Zuweisungen angewiesen und wird voraussichtlich, trotz Erlösen aus Bauplatzverkäufen, einen Kredit aufnehmen müssen. Die öffentliche Beratung des Planentwurfs ist am 23.01.2018 und die Verabschiedung des Haushalts 2018 am 27.02.2018 geplant.
Ohne Aussprache folgte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig und übergab den Verwaltungsentwurf des Haushaltsplans 2018 zur Beratung an den Verwaltungs- und Finanzausschuss.
Protokoll über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 28.11.2017
Einwendungen gegen das Protokoll über die öffentliche Sitzung wurden nicht vorgetragen.
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 28.11.2017
Die Bürgermeisterin gab die in nichtöffentlicher Sitzung am 28.11.2017 gefassten Beschlüsse der anwesenden Öffentlichkeit bekannt, soweit diese nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung möglich waren.
Informationen der Bürgermeisterin
Die EnBW teilte bezüglich der E-Ladestation auf dem Parkplatz Letzenbergstraße 1 mit, dass das Display kurzzeitig wegen eines Updates ausgefallen war.
Wünsche und Anregungen aus dem Gemeinderat
Aus dem Gremium wurde nichts vorgetragen.
