Aus dem Gemeinderat vom 02.05.2017
Bei der letzten Gemeinderatsitzung standen die Themen des Gemeindeverwaltungsverbands Rauenberg (GVVR) als Schwerpunkt auf der Tagesordnung. Dies waren zum einen die Allgemeine Fortschreibung des Flächennutzungsplans, die Vorstellung der Integrationsarbeit in Malsch sowie die Verabschiedung der Umweltbeauftragten Dr. Brigitta Martens-Aly in den Ruhestand. Als weiterer Punkt wurde die Bedarfsplanung für das Jahr 2017/2018 der Kinderbetreuung beraten. Die Informationen der Bürgermeisterin sowie die Wünsche und Anregungen aus dem Gemeinderat beendeten die öffentliche Sitzung.
Die Bürgermeisterin teilte nach der Begrüßung mit, dass der Ehrenbürger Alois Spieler am 27.04.2017 verstorben sei. Zur Totenehrung erhoben sich alle Anwesenden zu einer Schweigeminute.
Aus der Mitte der anwesenden Zuhörer wurden zu Beginn der Gemeinderatsitzung Fragen zu Angelegenheiten innerhalb der Gemeinde gestellt.
Flächennutzungsplan (FNP) 11. Änderung
Allgemeine Fortschreibung des Flächennutzungsplans für den Gemeindeverwaltungsverband Rauenberg (GVVR) – Gemeinde Malsch
Der Gemeindeverwaltungsverband Rauenberg (GVVR) hat am 24.03.2014 den Planentwurf gebilligt. Gleichzeitig hat er die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer öffentlichen Auslegung sowie die Anhörung der Träger öffentlicher Belange beschlossen. In der Verbandsversammlung am 28.11.2016 wurde beschlossen, dass jede Verbandsgemeinde über ihre kritischen Gebietsausweisungen nochmals einen Beschluss herbeizuführen hat. In Malsch betrifft das die Erweiterung der gewerblichen Baufläche „Rot-Malsch“ (MA 3) und das Gebiet der Wohnbaufläche „Sauermichel“ (MA 1), welche hinsichtlich der Bedenken der Träger öffentlicher Belange und Fachbehörden durch den Stadtplaner Dietmar Glup vom Büro Sternemann & Glup, Sinsheim näher erläutert wurden. Vorgeschlagen werde die Reduzierung der Wohnbaufläche „Sauermichel“ und um bei einer Versagung der Bereitschaft der Grundstückseigentümer eine Alternativfläche beanspruchen zu können, werde im Flächennutzungsplanentwurf die Ausweisung einer weiteren Wohnbaufläche angeraten. Aus diesem Grund werde als optionale Alternativfläche die Aufnahme einer Planungsfläche „Im Stand“ vorgeschlagen.
Der Gemeinderat nahm sodann den aktuellen Sachstand über das Ergebnis der Anhörung Träger öffentlicher Belange und Fachbehörden zur 11. Änderung (Gesamtfortschreibung) des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis.
Die Ausweisung der reduzierten Wohnbaufläche „Sauermichel“ (MA 1) wurde mehrheitlich zugestimmt.
Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat für die Aufnahme einer optionalen Alternativfläche „Im Stand“ zu.
Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Erweiterung der gewerblichen Baufläche „Rot-Malsch“ (MA 3) aus dem Entwurf des Flächennutzungsplans herauszunehmen.
Integrationsbeauftragte GVV Rauenberg
Vorstellung der Integrationsarbeit in Malsch
Bürgermeisterin Sibylle Würfel begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt die Integrationsbeauftragte Daniela Lieske, welche seit 01.04.2016 für die 3 Gemeinden im Verwaltungsverband als Integrationsbeauftragte tätig ist. Anhand einer Präsentation zeigte sie die bisherigen Tätigkeiten auf. In ihrer Vorstellung beschrieb sie u.a., wie das Vorgehen bei der Aufnahme neuer Flüchtlinge abläuft und wie die Asylkreise in den Gemeinden aufgebaut und untereinander organisiert sind. Des Weiteren berichtete sie aus den vergangenen Veranstaltungen aus dem Jahr 2016, wie z.B. das Lichterfest in Rauenberg, das Sommerfest in Mühlhausen, ehrenamtliche Sprachkurse und mehrere Asyl-Cafés. Es wurden auch bereits Fördermaßnahmen und Supervisionen für Ehrenamtliche umgesetzt. Hier sind für 2017 weitere Fortbildungsangebote geplant. Zudem gab sie einen Ausblick auf beabsichtigte Aktionen im Jahr 2017 und bedankte sich für das große Engagement der Ehrenamtlichen. Ohne diese Hilfe, wäre eine solche Integrationsarbeit, wie sie aktuell in Malsch betrieben werde, nicht denkbar.
Aus allen Fraktionen kamen Dank und Anerkennung für die oft nicht einfache Arbeit. Man war begeistert mit wie viel Engagement Frau Lieske sich ihrer Arbeit widmet, wie viel Unterstützung sie erhält und wie viel bereits bewegt wurde.
Kinderbetreuung
Bedarfsplanung für das Jahr 2017/2018 für
1. Katholischer Kindergarten Malsch
2. Kindernest Malsch e.V.
Die Gemeinde hat die Aufgabe jährlich eine Bedarfsplanung unter Beteiligung der freien Träger für das kommende Kindergartenjahr zu erstellen und es den Trägern der örtlichen Jugendhilfe (Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis) anzuzeigen. Die Rechnungsamtsleiterin Petra Wacker erklärte in ihrem Sachvortrag unterstützt durch eine Präsentation, dass derzeit beim Katholischen Kindergarten eine Betriebserlaubnis für 98 Plätze besteht und zum 01.03.2016 eine Belegung von 83 Plätzen zu verzeichnen war. Nach den vorliegenden Anmeldungen können im Kindergartenjahr 2017/18 voraussichtlich alle Kinder im gewünschten Umfang betreut werden. Im Kindernest Malsch bestehe zur Zeit eine Betriebserlaubnis für 65 Plätze. Im März 2017 waren 64 Plätze belegt. Nach den bisherigen Anmeldungen können ebenfalls alle Plätze im Bereich der 3-6 Jährigen belegt werden. Derzeit stehen im Krippenbereich ab September 2017 noch 3 Plätze zur Verfügung. Nach den gesetzlichen Vorschriften haben die Kinder ab Vollendung des 1. Lebensjahres seit August 2013 einen Anspruch auf eine Betreuung einer Tageseinrichtung oder in der Tagespflege. Eine Ganztagesbetreuung werde von den Eltern immer nachgefragt. Insgesamt sind laut Melderegister 117 Kinder im Alter von 3-6 Jahren in der Gemeinde Malsch gemeldet. Rein rechnerisch stehen in beiden Einrichtungen 117 Plätze zur Verfügung.
Dank und Anerkennung für die geleistete Arbeit der beiden Einrichtungen war aus den Stellungnahmen aller Fraktionen zu verzeichnen. In Malsch werde eine hochwertige Kinderbetreuung angeboten. Das Gremium nahm die Bedarfsplanung für das Jahr 2017/2018 zur Kenntnis und stellte den Bedarf einstimmig gemäß Beschlussvorschlag fest.
Umweltbeauftragte GVV Rauenberg
Verabschiedung der Umweltbeauftragten Dr. Brigitte Martens-Aly
Die Bürgermeisterin dankte der Umweltbeauftragten für deren großes Engagement im Landschaft-, Natur-, Umwelt- und Klimaschutz. Sie hob dabei in den vielen Jahren ihrer Tätigkeit einige hervor, wie z.B. das verabschiedete Klimaschutzkonzept für die Gemeinde Malsch, die Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in extensives Grünland zur Erstellung eines Ökokontos sowie die regelmäßigen Treffen der Klimaschutzwerkstatt (KWM) in Malsch, hervor. Zum Abschluss ihrer Ausführungen dankte sie auch im Namen ihres Amtsvorgängers Bürgermeister a.D. Werner Knopf für die stets gute und freundliche Zusammenarbeit zum Wohle der Umwelt und Natur in Malsch.
Aus allen Fraktionen kam hier auch Dank und Anerkennung für die langjährige und gute Zusammenarbeit. Dabei wurde sie auch als „Anwältin der Natur“ bezeichnet. Sie habe ein hochwertiges und nachhaltiges Landschaftsbild in Malsch geprägt. Unter großem Beifall wurden der Umweltbeauftragten Dr. Brigitta Martens-Aly zum Abschied ein Blumenstrauß sowie ein Weinpräsent überreicht. Im Anschluss dankte diese dem Gremium sowie auch allen Menschen in Malsch für die stets gute Zusammenarbeit und endete mit den Worten: „Malsch liege auf der Sonnenseite des Letzenbergs!“
Protokoll über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 28.03.2017
Einwendungen zum Protokoll wurden vorgetragen.
Bekanntgabe der Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderats am 28.03.2017
Die Bürgermeisterin gab die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt, soweit dies nach der Gemeindeordnung möglich war.
