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BERICHT DER LETZEN ÖFFENTLICHEN GEMEINDERATSITZUNG

Bericht vom 25.09.2018

Aus der Arbeit des Gemeinderats am 25.09.2018

Nach der Sommerpause standen auf der Tagesordnung des Gemeinderats der Beitritt zur „Metropol-Card-Bibliotheken Rhein-Neckar e.V.“ sowie die Sanierung/Austausch der MSR-Technik und der Be- und Entlüftungsanlage Umkleide/Duschen in der Letzenberghalle. Weiter war ein Beschluss zur Anlage eines Rasengrabfeldes (halbanonym) im Friedhof Malsch aufzuheben.

 

Gemeindebücherei

Metropol-Card-Bibliotheken Rhein-Neckar e. V.

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 19.06.2018 gaben die Geschäftsführerin und die Kassenwartin des Vereins bereits eine Übersicht über das umfassende Angebot sowie die großen Vorteile für die Mitgliedskommunen des Vereins. Die Metropolcard macht Sinn z. B. für Pendler, die mehrere Metropol-Card-Bibliotheken nutzen möchten. Mit der Karte können die Ausleiher vor Ort die jeweiligen Bibliotheken nutzen. Je kleiner eine Bücherei sei, desto mehr könne sie schon von dem großen elektronischen Angebot des Verbundes profitieren und das auch außerhalb der Bibliotheks-Öffnungszeiten. Mit der Aufnahme im Verein steht den Bürgerinnen und Bürgern künftig ein sehr großes Medienangebot zur Verfügung:

  • Die Metropol-Card für 24 €/Jahr ab dem 01.01.2019. Die Einnahmen verbleiben bei der Gemeinde und bieten Zugang zu über 1,8 Mio. klassischer Medien in zurzeit 33 Bibliotheken mit über 80 Ausleihestellen.
  • metropol-bib.de, die e-Ausleihe Rhein-Neckar bietet Zugang zu 34.600 Titeln in 52.000 Exemplaren.
  • PressReader bietet Zugriff zu über 7.000 internationalen Zeitungen, Zeitschriften und Magazinen aus über 130 Ländern in 60 Sprachen. Gerade für kleinere Bibliotheken bedeute Press-Reader eine sehr große Erweiterung des Angebots.

Nach dem Beitrittsangebot stellen sich Kosten für die Gemeinde Malsch wie folgt dar:

Einstiegjahr 5.419,30 € (einmalig) sowie Folgejahre 2.023,06 €.

Die Fraktionen erklärten in ihren Stellungnahme, dass der Beitritt zur Metropol-Card-Bibliotheken Rhein-Neckar e.V. eine gute und zukunftsorientierte Sache für die Bücherei in Malsch sei. Mit dem Beitritt werde den Lesern eine breitgefächerte Auswahl angeboten werden, die kleine Bibliotheken so nicht finanzieren können. Lediglich für die Grünen war es in ihrer Stellungnahme keine einfache Entscheidung dem Verbund beizutreten. Der Beitritt zum Verbund könne lediglich eine Ergänzung der Bücherei sein und man die hierfür auftretenden Kosten nicht zu Lasten des Budgets gehen dürfe.

Der Gemeinderat beschließt sodann einstimmig dem Verein „Metropol-Card-Bibliotheken Rhein-Neckar e. V.“ mit Wirkung vom 24.10.2018 (Tag der Bibliotheken) beizutreten und beauftragt die Verwaltung den Aufnahmeantrag fristgerecht zu stellen. Gleichzeitig wurden die hierfür benötigten Mittel außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

 

Friedhof Malsch

Anlage eines Rasengrabfeldes (halbanonym)

Der Gemeinderat fasste in seiner Sitzung am 27.07.2010 den Beschluss zur Errichtung einer Anlage eines Rasengrabfeldes (halbanonym) im Friedhof Malsch. Die Herstellung des Rasengrabfeldes wurde damals mit 33.000,00 € geschätzt. Die Realisierung der Maßnahme wurde damals aus Kostengründen zurückgestellt. Seitens der Verwaltung bestehe kein Bedarf an der Anlage eines Rasengrabfeldes (halbanonym). Auch aus der Bürgerschaft wurden keine Nachfragen bezüglich dieser Bestattungsform an die Verwaltung in den letzten Jahren gestellt. Zwischenzeitlich hat der Gemeinderat sich mit neuen Bestattungsformen im Friedhof Malsch befasst und in seiner Sitzung am 26.09.2017 die Anlage eines „gärtnerbetreuten Grabfeldes“ beschlossen. Mit der Neuanlage dieses Grabfeldes werden zusätzliche zeitgemäße Bestattungsmöglichkeiten der Bürgerschaft angeboten. Um den Vorgang sowie die Leistungen des Planungsbüros zum Abschluss zu bringen schlug die Verwaltung vor, den Beschluss vom 27.07.2010 aufzuheben. Ohne Diskussion erklärten die Vertreter aller Fraktionen in ihren Stellungnahmen ihre Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Beschluss vom 27.07.2010 über die Realisierung der Anlage eines Rasengrabfeldes (halbanonym) aufzuheben.

 

Letzenberghalle

Sanierung/Austausch der MSR-Technik und der Be- und Entlüftungsanlagen Umkleide/Duschen

Bei der Sanierung der Letzenberghalle wurde die Be- und Entlüftungsanlage nicht erneuert. Im Bereich der Umkleide/Duschen entspricht diese Anlage nicht mehr den Richtlinien und weist erhebliche technische Mängel auf. Aufgrund der veralteten Steuerung waren auch in der Vergangenheit vermehrt Ausfälle der Anlage zu verzeichnen. Die Anlage konnte teilweise nur noch händisch bedient werden. Das vorliegende Angebot für die benötigte Sanierung der Erneuerung der Leittechnik beläuft sich auf 17.086,15 € (brutto). Für die Erneuerung der Be- und Entlüftungsanlage Umkleide/Duschen liegt das günstigste Angebot bei 55.337,48 € (brutto). Sämtliche Angebote wurden durch das Ingenieurbüro der Gemeinde fachtechnisch und rechnerisch geprüft. Weiter müsse für vorbereitende Elektroinstallationen mit zusätzlich Kosten in Höhe von 5.000,00 € gerechnet werden. Im Haushalt der Gemeinde stehen jedoch nur Mittel von 45.000,00 € hierfür zur Verfügung. Auch hier erklärten die Vertreter ihre Zustimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung. Die Maßnahme müsse durchgeführt werden um den Betrieb der Halle zu gewährleisten.

Einstimmig beschließt der Gemeinderat der Sanierung und Erneuerung der Steuerung der Anlage (MSR-Technik) an die Fachfirma zu einem Angebotspreis von 17.086,15 € (brutto) sowie den Auftrag an den günstigsten Bieter zur Erneuerung der Be- und Entlüftungsanlage/Duschen zu einem Angebotspreis von 55.337,48 € (brutto) zu erteilen. Die Verwaltung wurde ermächtigt die notwendigen vorbereitenden Elektroinstallationen in Höhe von ca. 5.000,00 € hierfür in Auftrag zu geben. Die nicht im Haushalt 2018 bereitstehenden Mittel wurden außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

 

Informationen der Bürgermeisterin

Die Bürgermeisterin informierte, dass die Werkstatt im Gebäude der Grundschule Malsch soweit umgestaltet wurde, so dass dieser Raum dem Deutschen Roten Kreuz sowie den Helfern vor Ort als Vereins- und Übungsraum zur Verfügung gestellt werden könne. Sie teilte weiter mit, dass im Rahmen des Ferienprogramms in Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendforum (KiJuFo) ein Frühstück mit der Bürgermeisterin stattgefunden habe. Dabei wurde vereinbart, dass eine Begehung aller Spielplätze in Malsch stattfinden solle. Der Gemeinderat sei hierzu herzlich eingeladen. Auch informierte sie darüber, dass seit Juli 2018 öffentliches WLAN am Parkplatz Letzenbergstraße 1 zur Verfügung stehe. Der Gemeinderat wurde um Terminvormerkung für den Informationsaustausch der auf Einladung der Jagdpächter stattfinden werde gebeten. Eine Verkehrsschau hatte den Kreisel am Penny-Markt mit dem Ergebnis begutachtet, dass die dort vorhandene Natursteinmauer entfernt werden müsse. Nach Abschluss aller Bewertungen durch den Rhein-Neckar-Kreis werde die Gemeinde von der Verkehrsbehörde hierüber schriftlich informiert.

 

 Wünsche und Anregungen aus dem Gemeinderat

Es wurden Angelegenheiten innerhalb der Gemeinde von den Gemeinderatsmitgliedern angesprochen.